Bundesverband

Die Beiträge auf dieser Seite werden freundlicherweise zur Verfügung gestellt durch den Bundesverband der Justizwachtmeister e.V.

Gewalteskalation vor Berliner Gerichtsgebäude zeigt zunehmende Sicherheitsprobleme an deutschen Gerichten

Ein gewaltsamer Zwischenfall vor dem Berliner Kriminalgericht Moabit hat erneut gezeigt, vor welchen Herausforderungen die Justiz und insbesondere der Justizwachtmeisterdienst inzwischen immer häufiger stehen.

Solche Ereignisse zeigen deutlich, dass Gerichte längst nicht mehr nur Orte juristischer Auseinandersetzungen sind. Immer häufiger kommt es im Umfeld von Gerichtsverhandlungen zu emotional aufgeladenen Situationen, die in Aggression oder Gewalt umschlagen können. Der Vorfall ereignete sich während einer Verhandlungspause. Im Kriminalgericht schrillte daraufhin der Alarm, Justizwachtmeister eilten zum Eingangsbereich. Wie eine Gerichtssprecherin mitteilte, wurde das Gebäude vorübergehend für die Öffentlichkeit geschlossen und laufende Prozesse mussten unterbrochen werden. Nach Angaben der Polizei spielte sich die eigentliche Auseinandersetzung jedoch vor dem Gebäude ab, allerdings unmittelbar im Eingangsbereich.

Aus Sicht des Bundesverbandes der Justizwachtmeister handelt es sich dabei keineswegs um einen Einzelfall. Kolleginnen und Kollegen aus vielen Bundesländern berichten seit längerer Zeit von einer zunehmenden Aggressivität im Umfeld von Gerichten. Bedrohungen, körperliche Übergriffe und eskalierende Konflikte gehören vielerorts immer häufiger zum Arbeitsalltag.

Der Bundesverband der Justizwachtmeister sieht in solchen Vorfällen ein klares Signal, dass der Sicherheitsaspekt in der Justiz weiter gestärkt werden muss. Dazu gehören eine ausreichende personelle Ausstattung, moderne Einsatzmittel sowie eine kontinuierliche Aus und Fortbildung der Kolleginnen und Kollegen.

Die Sicherheit in Gerichten ist eine zentrale Voraussetzung für einen funktionierenden Rechtsstaat. Der Justizwachtmeisterdienst leistet hierzu jeden Tag einen unverzichtbaren Beitrag.

 

Bildnachweis:

Kriminalgericht Moabit – Foto: A. Savin / Wikimedia Commons – Free Art License

Austausch auf Vorstandsebene in Bremen

Am 27.02.2026 war der 1. Vorsitzende des Bundesverbandes bei der Vorstandssitzung des Landesverbandes des Justizfachmeisterdienstes Bremen zu Gast.

Im Mittelpunkt standen die Themen, die uns alle aktuell beschäftigen: Aus und Fortbildung, Ausstattung, Führungsaufgaben sowie OTS. Wir haben offen gesprochen, Probleme klar benannt und ehrlich diskutiert, wo wir nachschärfen müssen.

Ein großes Thema war außerdem das diesjährige 75 jährige Bestehen des Landesverbandes des Justizfachmeisterdienstes Bremen. Das Jubiläum ist ein guter Moment, um zurückzublicken, das Engagement vieler Kolleginnen und Kollegen zu würdigen und gleichzeitig den Blick nach vorn zu richten.

Vielen Dank für die Einladung und den konstruktiven Austausch. Der direkte Dialog zwischen Bundes und Landesebene bleibt entscheidend, wenn wir unsere Interessen geschlossen und wirksam vertreten wollen.

Gewaltausbruch vor dem Amtsgericht Unna – klare Haltung des Bundesverbandes

Am 5. Februar ist es vor dem Amtsgericht Unna im Zusammenhang mit einem Verfahren vor dem Jugendschöffengericht zu massiven Auseinandersetzungen zwischen zwei Gruppen gekommen. Bereits vor Beginn der Verhandlung hatten sich zahlreiche Angehörige und Bekannte vor dem Gerichtsgebäude versammelt.

Nach ersten Spannungen und einem polizeilichen Einschreiten schien sich die Lage zunächst zu beruhigen. Wenig später eskalierte die Situation jedoch erneut. Nach Angaben der Polizei kamen dabei auch Hieb- und Stoßwaffen sowie weitere Gegenstände zum Einsatz. Mehrere Personen wurden verletzt, eine davon schwer. Polizei und Feuerwehr waren mit einem größeren Aufgebot vor Ort.

Was in diesem Zusammenhang deutlich gesagt werden muss,  die Kolleginnen und Kollegen der Wachtmeisterei haben besonnen und professionell reagiert. Sie sind deeskalierend dazwischengegangen und haben damit Schlimmeres verhindert. Als Bundesverband der Justizwachtmeister beziehen wir hier klar Stellung. Gewalt gegen Einsatzkräfte  sind inakzeptabel. Wer diejenigen angreift, die tagtäglich für Sicherheit und einen geordneten Ablauf in unseren Gerichten sorgen, greift den Rechtsstaat selbst an.

Gerichte sind Orte der rechtlichen Klärung, nicht Schauplätze von Gewalt. Emotionen mögen in Verfahren hochkochen, doch körperliche Auseinandersetzungen und bewaffnete Angriffe überschreiten jede Grenze.

Die Ereignisse in Unna zeigen erneut, wie wichtig funktionierende Sicherheitskonzepte, konsequente Zugangskontrollen und eine ausreichende personelle Ausstattung sind. Sicherheit ist keine Nebensache, sondern Voraussetzung dafür, dass Justiz überhaupt arbeiten kann. Dass für den nächsten Termin erhöhte Sicherheitsmaßnahmen vorgesehen sind, ist folgerichtig.

Wir stehen solidarisch an der Seite der Kolleginnen und Kollegen vor Ort sowie aller Einsatzkräfte von Polizei und Feuerwehr. Gewalt darf niemals Mittel der Auseinandersetzung sein, weder vor noch in unseren Gerichten.

Beste kollegiale Grüße

Der Vorstand

Rheinland-Pfalz testet aktuell die Ausstattung von Justizwachtmeisterinnen und Justizwachtmeistern mit Distanz-Elektroimpulsgerät (DEIG) zur Gefahrenabwehr. Ziel ist es, die Sicherheit an den Gerichten und Staatsanwaltschaften weiter zu erhöhen

Der Bundesverband der Justizwachtmeister begrüßt die aktuellen Entwicklungen zur Verbesserung der Ausstattung und der Eigensicherung von Justizwachtmeisterinnen und Justizwachtmeistern ausdrücklich. Besonders die Überlegungen des Landes Rheinland-Pfalz zur Einführung von Distanz-Elektroimpulsgeräten sind aus unserer Sicht ein sinnvoller Schritt zur Stärkung der Sicherheit an Gerichten und Staatsanwaltschaften.

Die Anforderungen an Justizwachtmeisterinnen und Justizwachtmeister haben sich in den vergangenen Jahren deutlich verändert. Zunehmende Aggressionen, eine spürbare Verrohung im gesellschaftlichen Umgang und komplexere Einsatzlagen machen moderne, verhältnismäßige und praxisnahe Einsatzmittel erforderlich. Eine kontinuierliche Weiterentwicklung der persönlichen Schutzausrüstung ist daher zwingend notwendig.

Im Rahmen eines fachlichen Austauschs wurde dem Bundesverband durch die Firma Axon das neue Modell Taser 10  im April 2025 in Erfurt vorgestellt. Vertreterinnen und Vertreter der Verbände konnten das Einsatzmittel praktisch testen, ergänzt durch zwei kontrollierte Selbstversuche. Diese vermittelten einen realistischen Eindruck von Wirkweise und Einsatzmöglichkeiten. Für den offenen, professionellen Austausch bedankt sich der Bundesverband ausdrücklich bei Axon und den beteiligten Mitarbeitenden.

Nun plant das Land im Rahmen einer Pilotphase den Einsatz von Tasern. Vorgesehen ist zunächst die Ausstattung der beiden mobilen Einsatzteams an den Oberlandesgerichten Koblenz und Zweibrücken, die bei besonders konfliktträchtigen Verfahren eingesetzt werden.

Der Landesverband in Rheinland-Pfalz wird die Pilotphase eng begleiten und die gewonnenen Erkenntnisse in die bundesweite fachliche und politische Diskussion einbringen. Verbesserungen in der Ausstattung dienen keinem Selbstzweck, sondern sind ein notwendiger Beitrag zur Sicherheit von Beschäftigten, Verfahrensbeteiligten und Besuchenden der Gerichte und Staatsanwaltschaften.

Tumulte im Landgericht Düsseldorf – Justizwachtmeister verletzt

Am Landgericht Düsseldorf ist es am 14. Januar 2026 zu einem schweren Sicherheitsvorfall gekommen. Nach einer Zeugenaussage in einem laufenden Strafverfahren ist die Situation auf einem Gerichtsflur eskaliert. Zwischen zwei Personengruppen kam es zu heftigen, tumultartigen Auseinandersetzungen, an denen sich rund 25 Personen beteiligten.

Mehrere Justizwachtmeister griffen sofort ein, um die Lage zu beruhigen und die Gruppen zu trennen. Dabei wurden nach ersten Erkenntnissen mehrere Kolleginnen und Kollegen verletzt. Die Polizei musste mit einem größeren Aufgebot hinzugezogen werden, trennte die Beteiligten und nahm eine Person in Gewahrsam. Eine weitere Person musste medizinisch versorgt werden. Die laufende Verhandlung wurde infolge der Ereignisse abgebrochen und vertagt.

Der Bundesverband der Justizwachtmeister wünscht den verletzten Kolleginnen und Kollegen eine schnelle und vollständige Genesung. Unsere Gedanken sind bei allen Einsatzkräften, die an diesem Tag unter schwierigen Bedingungen für Sicherheit und Ordnung gesorgt haben.

Der Vorfall macht erneut deutlich, welchen Risiken Justizwachtmeisterinnen und Justizwachtmeister im täglichen Dienst ausgesetzt sind. Gewalt an Gerichten richtet sich nicht nur gegen einzelne Personen, sondern gegen den Rechtsstaat insgesamt. Der Bundesverband spricht sich daher klar und unmissverständlich gegen jede Form von Gewalt gegenüber Einsatzkräften aus. Angriffe auf diejenigen, die für einen sicheren und geordneten Ablauf von Gerichtsverfahren sorgen, sind in keiner Weise hinnehmbar.

Wir werden uns auch weiterhin mit Nachdruck für den Schutz, eine angemessene Ausstattung und die Wertschätzung der Justizwachtmeisterinnen und Justizwachtmeister einsetzen.

Grundsatzentscheidung zur A-Besoldung: Bundesverfassungsgericht bestätigt jahrelange Unteralimentation

Mit Beschluss vom 17. September 2025 hat das Bundesverfassungsgericht eine grundlegende Entscheidung zur amtsangemessenen Besoldung getroffen. In der am 19. November 2025 veröffentlichten Pressemitteilung stellt das Gericht unmissverständlich fest, dass die A-Besoldung der Beamtinnen und Beamten des Landes Berlin in den Jahren 2008 bis 2020 verfassungswidrig zu niedrig war.

Damit bestätigt das Gericht, worauf der Bundesverband und unsere Landesverbände seit vielen Jahren hinweisen, die amtsangemessene Alimentation ist kein politisches Entgegenkommen, sondern ein verfassungsrechtlich garantierter Anspruch aus Artikel 33 Absatz 5 des Grundgesetzes. Die zuständige Senatsverwaltung für Finanzen hat angekündigt, die Entscheidung zu respektieren und zeitnah umzusetzen. Geplant ist ein Reparaturgesetz, das nicht nur die ausdrücklich entschiedenen Einzelfälle erfasst, sondern sämtliche offenen Verfahren in allen Besoldungsgruppen und Besoldungsordnungen bis einschließlich 2020 berücksichtigen soll.

Für den Justizwachtmeisterdienst ist diese Entscheidung von besonderer Bedeutung. Viele Kolleginnen und Kollegen sind in den unteren Besoldungsgruppen eingeordnet und damit von struktureller Unteralimentation besonders betroffen. Gerade in einem Bereich, in dem Verantwortung, Arbeitsbelastung und Sicherheitsanforderungen seit Jahren kontinuierlich steigen, ist eine faire und verfassungsgemäße Besoldung keine Frage des Wohlwollens, sondern eine zwingende Voraussetzung. Der Bundesverband der Justizwachtmeister freut sich insbesondere für die rund 657 Kolleginnen und Kollegen im Justizwachtmeisterdienst in Berlin und hofft, dass sie nun zeitnah eine verfassungsgemäße und faire Besoldung erhalten.

Die Entscheidung aus Karlsruhe wird bundesweit Wirkung entfalten und dürfte auch in anderen Ländern weitere Prüfungen und Verfahren nach sich ziehen. Der Bundesverband der Justizwachtmeister wird diese Entwicklungen aufmerksam begleiten und sich weiterhin klar und deutlich für eine verfassungsgemäße, faire und transparente Besoldung einsetzen.

Denn eines macht diese Grundsatzentscheidung sehr deutlich, verfassungswidrige Besoldung bleibt verfassungswidrig, auch wenn sie über viele Jahre hinweg praktiziert wurde.

Gemeinsam stark durch das Jahr – Weihnachtsgrüße des Bundesvorstands

 

 

Liebe Landesvorsitzende der Verbände, liebe Kolleginnen und Kollegen des Justizwachtmeisterdienstes, liebe Mitstreiter,

als Bundesvorstand möchten wir zum Jahresende ganz bewusst Danke sagen. Danke für die gute, vertrauensvolle und konstruktive Zusammenarbeit, für euren Einsatz, eure Verlässlichkeit und den offenen Austausch über alle Ebenen hinweg.

Dieses Jahr hat uns allen einiges abverlangt. Umso wichtiger war es zu sehen, dass wir uns aufeinander verlassen können und gemeinsam an einem Strang ziehen. Der Zusammenhalt, die Kollegialität und das gegenseitige Verständnis sind keine Selbstverständlichkeit und genau dafür möchten wir uns bei euch bedanken.

Wir wünschen euch und euren Familien ein frohes, ruhiges und besinnliches Weihnachtsfest, Zeit zur Erholung und einen guten Start in ein gesundes neues Jahr. Wir freuen uns auf die weitere gemeinsame Zusammenarbeit und darauf, den Justizwachtmeisterdienst auch künftig gemeinsam voranzubringen.

Herzliche Grüße der Bundesvorstand

 

 

 

 

 

 

Bundesverband der Justizwachtmeister zu Gast beim Landesverband Bremen/Bremerhaven e. V.

 

Der Bundesverband der Justizwachtmeister traf sich auf Einladung in Bremen mit den Kolleginnen und Kollegen des Landesverbands Bremen/Bremerhaven e. V., um aktuelle Themen aus dem Justizwachtmeisterdienst zu besprechen und Erfahrungen auszutauschen.

Der 1. Vorsitzende des Bundesverbands kam dabei mit den Kolleginnen und Kollegen zu einem intensiven und kollegialen Austausch zusammen. Im Mittelpunkt des Treffens standen die Themen Vorführungen von Gefangenen, Einlasskontrollen unter Einsatz von Gepäckscannern sowie die dazugehörige OTS-Software. Der Austausch bot wertvolle Einblicke in die tägliche Arbeit, die technischen Abläufe und die aktuellen Rahmenbedingungen vor Ort.

Ein herzlicher Dank gilt allen Beteiligten, insbesondere dem 1. Vorsitzenden des Landesverbands Bremen, für die interessanten Einblicke, den offenen Dialog und die Möglichkeit, die Arbeitsabläufe im Gebäude kennenzulernen.

Der Bundesverband bedankt sich für die freundliche Aufnahme und das kollegiale Miteinander. Die Zusammenarbeit und der direkte Austausch mit den Verbänden bleiben auch künftig ein wichtiger Bestandteil der gemeinsamen Arbeit im Justizwachtmeisterdienst.

Mit besten kollegialen Grüßen der Vorstand

Alldo Hertramph

1. Vorsitzender des Bundesverbands der Justizwachtmeister

 

 

Pakt 2026 für den Rechtsstaat, stark für alle Ebenen: Inklusive des Justizwachtmeisterdienstes

Der vorgesehene „Pakt für den Rechtsstaat 2026″ bringt wertvolle Mittel für Personal und Digitalisierung, ein wichtiger Impuls für unsere Justiz! Diese Initiative markiert einen bedeutenden Schritt zur Stärkung unseres Rechtssystems und verspricht essenzielle Ressourcen für die Zukunft.

https://www.bmjv.de/DE/rechtsstaat_kompakt/pakt_fuer_den_rechtstaat/pakt_fuer_den_rechtstaat_node.html

Aber wir dürfen nicht vergessen: Ohne den Justizwachtmeisterdienst läuft’s auch nicht rund und doch tauchen wir im „Pakt“ nicht einmal als Fußnote auf.

Der Justizwachtmeisterdienst bildet das Rückgrat der täglichen Justizarbeit. Von der Sicherheit in Gerichtsgebäuden bis zur Zustellung wichtiger Dokumente, ohne diese Dienste steht das gesamte System still:

Gewährleistung der Sicherheit in Gerichten und Staatsanwaltschaften

Sitzungs- und Vorführdienst

Verwaltungsaufgaben im Justizalltag

„Ein starker Rechtsstaat braucht starke Strukturen auf allen Ebenen, der Justizwachtmeisterdienst ist unverzichtbar für ein funktionierendes Justizsystem.“

Gemeinsam für einen vollständigen Pakt

Der Pakt für den Rechtsstaat 2026 ist eine Chance, die wir nicht verpassen dürfen. Lasst uns gemeinsam dafür sorgen, dass alle wichtigen Bereiche der Justiz, einschließlich des Justizwachtmeisterdienstes, die Aufmerksamkeit und Ressourcen erhalten, die wir verdienen. Nur so können wir ein starkes und effektives Rechtssystem für die Zukunft aufbauen.

Konstruktiver Dialog zwischen dem Deutschen Richterbund und dem Bundesverband der Justizwachtmeister e.V.

Am 26.06.2025 waren wir als Vorstand auf Einladung von Frau Andrea Titz zu einem Austausch in Berlin.

In diesem Austausch wurden gemeinsame Schnittpunkte im beruflichen Alltag sowie die Sicherheit an den deutschen Gerichten und Staatsanwaltschaften thematisiert. Der Austausch war hervorragend, und alle Beteiligten waren sich einig, dass es viele wichtige Aspekte gemeinsam zu besprechen gab und vereinbarten, weiterhin in Kontakt zu bleiben.

Anschließend wurden wir herzlich eingeladen, am Sommerfest teilzunehmen, was uns eine wunderbare Gelegenheit zum Networking und zum informellen Austausch bot.

Wir möchten uns auf diesem Weg noch einmal recht herzlich für diesen tollen Austausch bedanken und freuen uns auf die weitere Zusammenarbeit.

Auf dem Bild von links nach rechts zu sehen:

–  Alldo Hertramph  (BVJ)

– Andrea Titz  (DRB)

–  Dr. Ingo Werner  (DRB)

–  Mario Hagenreiner  (BVJ)