Liebe Kolleginnen und Kollegen,

immer wieder wird berichtet, dass Bedienstete von Polizei, Zoll, Kommunalen Ordnungsdiensten, aber auch der Justiz durch Nadelstiche von Spritzen verletzt werden.

Teilweise entstehen diese Verletzungen durch „reinfassen“ in die Nadel, manchmal werden aber auch Spritzen als Waffe gegen Bedienstete eingesetzt.

Kommt es dann zu einer Verletzung, ist natürlich die Unsicherheit groß. Habe ich mich jetzt mit einer ansteckenden Krankheit wie HIV, Hepatitis, o.ä. angesteckt? Wie verhalte ich mich jetzt? Wie versorge ich meine Wunde? Wie groß ist überhaupt die Ansteckungsgefahr? Und was, wenn ich mich tatsächlich angesteckt habe?

Um Euch für solche Situationen bestmöglich vorbereiten zu können, haben wir eine Kooperation mit der Deutschen Aidshilfe geschlossen und ein „3 Säulen Konzept“ entwickelt.

Die erste Säule umfasst eine zeitgemäße Aufklärung durch die Deutsche Aidshilfe bezüglich ansteckender Krankheiten, Infektionswege, Risiken, Folgen durch Nadelverletzungen, Bisswunden, Spuckattacken etc..

Mitarbeiter der Deutschen Aidshilfe bieten für uns kostenlose Vorträge an, welche gerade für unseren Beruf sehr informativ und hilfreich sind. Bei Interesse wendet Euch einfach an Euren Landesverband.

Die zweite Säule ist die Checkliste Checkliste Nadelstichverletzung für den Notfall. Mit dieser Checkliste kann Schritt für Schritt abgearbeitet werden, wie wir mit Nadelstichverletzungen verfahren sollen.

Diese am besten für die Kolleginnen und Kollegen gut sichtbar auf der Wachtmeisterei und/oder an der Einlasskontrolle auslegen.

Die dritte Säule betrifft die Nachsorge, wenn sich jemand tatsächlich mit einer ansteckenden Krankheit infiziert hat. Es erklärt sich von selbst, dass jeder mit solch einer Situation erst einmal komplett überfordert ist. Für manche wird in einem solchen Moment die Welt zusammenbrechen.

Uns ist es wichtig, dass gerade bei solchen Szenarien niemand auf sich alleine gestellt sein wird. Daher erhalten sämtliche Mitglieder auch hier Unterstützung durch die Deutsche Aidshilfe, ob bei Begleitungen zu Therapien, Arztbesuchen, oder jeglicher Form der Seelsorge.

Bei Bedarf könnt Ihr Euch auch direkt an uns wenden.

Mit kollegialen Grüßen

Ralf Schorn

Vom 24. bis zum 25. Mai fand in Frankfurt am Main die diesjährige Jahreshauptversammlung statt.

Neben Vielen interessanten Vorträgen wurden auch einige Zukunftsweisende Neuerungen vorgestellt.

Die Vorstandschaft kann erstmals für die Mitglieder Kooperationspartner gewinnen. Diese Kooperationspartner findet Ihr hier.

Nähere Infos und wie Ihr in den Genuss der Vorzüge der Kooperation kommt, erfahrt Ihr bei Euren Landesvorständen.

Auch fand in diesem Jahr die Ehrung der alten Vorstandschaft für Ihre langjährige Arbeit statt.

Wir fanden es als angebracht die Kollegen für Ihre Dienste zu Ehren. Viele der Kollegen waren mehrer Jahrzehnte in in der Vorstandschaft tätig und haben eine tolle Arbeit gemacht.

Die Aidshilfe hat einen sehr interessanten Vortrag gehalten, der unsere Sicht auf ansteckende Krankheiten grundlegend geändert hat. Als Dank überreichte die Vorstandschaft einen Spendenscheck und ist froh die Aidshilfe mit Ihren Landesvertretungen als Kooperationspartner gewonnen zu haben.

Alle Teilnehmer begrüßten das Neue Format der Jahreshauptversammlung und gehen alle mit vielen Ideen und Informationen für Ihren Landesverband und deren Mitglieder nach Hause.

Mehr für die Mitglieder

Die Vorstandschaft kann mit stolz unsere Neuen Kooperationspartner vorstellen.

Mit McFit, Nürnberger Versicherung, Aidshilfe Deutschland, Wir-machen-druck.de und stefan-meisner.com haben wir fünf Kooperationspartner gefunden die den Mitgliedern einen weiteren Mehrwert bieten.

Lange Jahre war der Bundesverband lediglich für die Versicherungen der Mitglieder von Vorteil, nun kommen die Kooperationspartner hinzu und bieten dadurch auch finanziell einen enormen Vorteil.

„Soll jetzt mal noch jemand sagen, die Mitgliedschaft beim Landesverband bzw. Bundesverband hat keine Vorteile“

Um In den Genuss der Vorteile der Kooperation zu kommen benötigt Ihr einen aktuellen Nachweis der Mitgliedschaft im Landesverband. Diesen Nachweis bekommt Ihr beim Landesvorstand. Solltet Ihr noch nicht Mitglied sein, dann wird es jetzt höchste Zeit dieses Manko zu beseitigen und die Vorteile zu nutzen.

Diensthaftpflichtversicherung
Private Unfallversicherung
Rabatt bei Sach- und KFZ-Versicherung bei der Nürnberger
Rabatt beim Monatsbeitrag von McFIT

um nur mal vier Punkte zu nennen.

Zusätzlich zu diesen Vorteilen, habt ihr durch Euren Landesverband eine Starke Stimme an die Landesregierung für Eure Anliegen und Belange. Dies sollte schon ein großer Grund für die Mitgliedschaft sein.

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

das Jahr 2021 neigt sich dem Ende zu.

Letztes Jahr um diese Zeit hatte jeder Einzelne von uns noch voller Zuversicht auf das neue Jahr 2021 geblickt.

Das Jahr, an dem alles besser werden sollte. Das Jahr der Hoffnung.

Doch dann kam die Ernüchterung.

Die Mund-Nasen-Bedeckung ist zum ständigen Begleiter geworden. Das Thema Impfpflicht ist in aller Munde, dazu ist die neue Virus-Variante „Omikron“ in Europa angekommen.

Am Arbeitsplatz besteht zudem die 3-G Pflicht.

Neben den üblichen Einlasskontrollen, sind nun noch die Kontrollen der aktuellen Infektionsschutzregeln auf uns zugekommen.

Dies birgt ein erhöhtes Konfliktpotential. Es kommt immer häufiger zu verbalen, aber auch körperlichen Übergriffen. Die Nerven bei den Bürgerinnen und Bürgern liegen blank.

Ich selbst wurde vor einigen Wochen im Dienst von Maskenverweigerern angegriffen und verletzt.

Ein normales Leben, wie es vor Corona war, scheint noch lange nicht in Sicht.

Sicher ist, dass das Jahr 2022 uns wieder einiges abverlangen wird.

Ich möchte Euch hier allen Danken, für den tollen Dienst, den Ihr über das gesamte Jahr geleistet habt.

Ohne Euch wäre die Justiz regelrecht zusammengebrochen.

Danke, dass ihr selbst zu Zeiten des Lockdowns, täglich zum Dienst erschienen seid und weitergemacht habt. Denn der Justizwachtmeisterdienst kennt kein Homeoffice.

Ich wünsche Euch und Euren Familien ein friedliches, besonnenes, aber vor allem ein gesundes Weihnachtsfest und einen guten Start ins Jahr 2022.

Bitte bleibt Gesund!

Ralf Schorn

(Bundesvorsitzender)

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

Ab November besteht für Euch ein höherer Versicherungsschutz ohne Mehrkosten für Euch.

Nähere Details in einer kurzen Übersicht findet Ihr hier.

Die genauen Details gehen den Landesverbänden in den Tagen zu.

Die Vorstandschaft

Das Neue Vorstandsteam wurde am 11.11.2021 in Frankfurt am Main auf der Jahreshauptversammlung aufgestellt.

Wir freuen uns, dass wir es geschafft haben die Großen Landesverbände Bayern und Niedersachsen in das Team zu integrieren und ihnen somit eine wichtige Stimme innerhalb des Vorstandsteams zu geben.

Günther Hose

Gute Menschen sind wie Sterne,

sie leuchten ewig und erlöschen

in unserem Herzen nicht.

Der Bundesverband der Justizwachtmeister e.V. kritisiert die Priorisierung der Corona Schutzimpfungen scharf.

In einigen Bundesländern stehen die Justizwachtmeisterinnen und Justizwachtmeister mit den Polizeikräften in der Priorisierungsstufe 2. Dies ist auch absolut notwendig, da das Infektionsrisiko für die Justizwachtmeisterinnen und Justizwachtmeister bei Einlasskontrollen, Durchsetzungen sitzungspolizeilicher Maßnahmen, oder anderen Widerstandshandlungen, denen der Polizei und anderer Sicherheits- und Ordnungskräften in nichts nachstehen .

Leider sind die Priorisierungen nicht bundeseinheitlich geregelt, sondern jedes Bundesland entscheidet selbstständig, wie es seine Bediensteten einstuft.

So gibt es Bundesländer, wo das Tätigkeitsfeld im Justizwachtmeisterdienst offensichtlich eher als ungefährlich angesehen wird, oder sich davor gescheut wird, entsprechend notwendige Abstufungen durchzusetzen.

Dort werden die Kolleginnen und Kollegen bspw. in der Priorisierungsstufe 3 geführt. Aus Sicht des Bundesverbandes der Justizwachtmeister e.V. ist dies eine inakzeptable Situation, wo dringend und umgehend nachgesteuert werden sollte.

Der Sicherheits- und Ordnungsdienst ist ein wesentlicher Bestandteil der täglichen Aufgaben in unserem Dienst. Es gibt in den Vorgaben zur Priorisierung klare Richtlinien und diese sollten die zuständigen Ministerien auch in die Lage versetzen, schnell und fürsorglich zu handeln.

Daher unser Appell an Sie, trotz allem Föderalismus, – bedarf es hier bei einer bundesweiten Pandemie auch der Begegnung mit einem bundeseinheitlichen Handeln. Die Varianten des Corona Virus lassen sich von unterschiedlichem Handeln der jeweiligen Bundesländer vermutlich eher weniger beeindrucken. Die täglichen Einlasskontrollen sind notwendig um dem rechtssuchenden Bürger einen sicheren Aufenthalt im Gericht zu ermöglichen. Auch um Prozesse sachlichen Atmosphäre ablaufen zu lassen und Prozessbeteiligten die Sicherheit zu geben, die sie von einer Behörde erwarten können. Daher ist gerade in unserem Arbeitsbereich eine hohe Kontaktfrequenz für die Kolleginnen und Kollegen gegeben und das täglich.

Mittlerweile berichten uns Kolleginnen und Kollegen der einzelnen Länder immer häufiger, dass sie im Rahmen der Einlasskontrollen auch die Temperaturen der Besucher messen und oder gezielt nach Symptomen befragen sollen, um eventuell Infizierten Personen den Einlass zu verwehren. Zudem wurden wir informiert, dass vom Justizwachtmeisterdienst nun auch Schnelltests durchgeführt werden oder diese durch unseren Dienstzweig überwacht werden sollen.

Der ebenfalls notwendige Sitzungs- und Vorführdienst birgt immer die Gefahr von Übergriffen oder Fluchtversuchen. Insbesondere der Vorführdienst ist nicht ohne engen Kontakt möglich. Im Umgang mit Gefangenen zwischen dem Vorführpersonal und dem Vorzuführenden, liegen oft keine 30cm Abstand von Gesicht zu Gesicht. Weiterhin ist ein Führen des Gefangenen in Treppenhäusern zwingend vorgeschrieben. Wonach also ein enger Kontakt unumgänglich ist, da man den Vorzuführenden im Armbereich anfasst und führt.

In beiden Tätigkeitsfeldern ist ein Arbeiten auf Distanz vollkommen realitätsfern und stellt nicht nur die Gefahr von Verletzungen, sondern auch von Infektionen dar.

Wir sind gezwungen, bei jeder Vorführung, bei jedem Umgang mit einem Gefangenen, die geltenden Abstandsregeln außen vor zu lassen. Anders könnte die Justiz ihren Aufgaben nicht nachkommen.

Vergessen darf man auch nicht die Kolleginnen und Kollegen der Mobilen Einsatzgruppen. Diese sind landesweit unterwegs, um gefährliche Prozesse zu bewachen. Dabei müssen diese auch in Hochinzidenzgebiete, um ihren Dienst zu verrichten.

Die Kolleginnen und Kollegen im Justizwachtmeisterdienst leisten täglich – und das bundesweit, auch unter Corona Bedingungen – ihren Beitrag dazu, die Aufgaben der Justiz aufrecht zu erhalten. Das gleiche Arrangement dürfen somit, nicht nur die Kolleginnen und Kollegen, sondern auch deren Familien, Kinder und Angehörige, von den jeweiligen Dienstherren der Länder erwarten können.

Sehr geehrte Justizministerinnen und Justizminister, wir hoffen, sofern Ihnen auch die Gesundheit dieser Tätigkeitsgruppe wichtig ist, möglichst umgehend und bundesweit auf die notwendige Priorisierung hinzuweisen und den erforderlichen Schutz sicherzustellen, damit auch in Zukunft, die Justiz als dritte Säule ihren Aufgaben nachkommen kann.

Der Bundesverband der Justizwachtmeister e.V. sieht aufgrund jüngster Urteile im Besoldungsrecht eine bundeseinheitliche Besoldung für unumgänglich. Es muss endlich Schluss sein mit Besoldung der Landesbeamten nach Kassenlage oder Gutsherrenart. Die Stilblüten der Besoldung tragen lediglich zur Frustration der Beamten bei. Ebenso sind die Hinhaltetaktiken einiger Bundesländer trotz eindeutiger Urteile unerträglich für jeden Landesbediensteten. Hier muss endlich ein deutliches Signal gesetzt werden. Die Lippenbekenntnisse einiger Politiker zum reibungslosen Dienstablauf in der Justiz durch unseren Berufsstand sollen endlich Taten folgen, die eine wirkliche Wertschätzung auch darstellen. Gerade in den unteren Besoldungsklassen des ehemals einfachen Dienst, beginnend ab A4, ist es nicht nachvollziehbar warum ausgerechnet hier eingespart werden soll. Die bereits angehobenen Eingangsämter sind oftmals nicht etwa aus Wertschätzung erfolgt, sie waren vielmehr notwendig um die erforderliche Höhe des Mindestversorgungssatzes (§ 14 Abs. 4 Satz 2, 3 Beamtenversorgungsgesetz, BeamtVG) von 1260,47€ zu erreichen.

Wir fordern daher die politisch Verantwortlichen auf, diesem Gebaren ein Ende zu setzen.

Als Dank und Anerkennung für seinen langjährigen Vorsitz und seine dafür geleisteten Dienste, wurde der frühere Bundesvorsitzende Günther Hose im November 2020 zum Ehrenvorsitzenden ernannt.

Leider war es dem Bundesvorstand aufgrund der Corona-Pandemie nicht möglich, ihm diese Ehrung bei einem persönlichen Treffen zu überreichen.  Stattdessen wurde diese durch seine Tochter Ricarda stellvertretend überreicht.

Wir wünschen Günther alle Kraft der Welt, um wieder gesund zu werden. Auch möchten wir es uns nicht nehmen lassen, wenn sich die Corona-Lage endlich wieder normalisiert hat, ihn und seine Familie persönlich zu besuchen.