Treffen im Bundesministerium der Justiz
Im Anschluss an die Jahreshauptversammlung des Bundesverbandes der
Justizwachtmeister e.V. fand ein Gespräch im Bundesjustizministerium der Justiz.
Eine Anfrage von unserer Seite wurde positiv reagiert. Das Gespräch fand am 11:05.2023 um
11:00 Uhr im Ministerium in Berlin statt. Auf Seiten des Vorstandes nahmen Ralf Schorn (Vorsitzender), Rolf Ihlau (1.Stellvertreter) und Markus Blaum (2. Stellvertreter) teil.
Das Ministerium vertraten Frau Dr. Neuhaus (Abteilungsleiterin R), Herr Dr. Korte (Unterabteilung RB) und Herr Dr. Kirchner (RB 6; Richterrecht; Rechtspflegerrecht; Richterbesoldung; Ausbildung).
Das Gespräch war das Erste dieser Art zwischen dem Bundesministerium und dem
Bundesverband. Es fand ein reger Austausch zwischen den Gesprächspartnern statt. Der
Vorstand stellte besonders die Punkte Sicherheit bei Verhandlungen, gleiche Aus-und
Fortbildung, sowie eine einheitliche Ausrüstung aller Bediensteten des
Justizwachtmeisterdienstes in den Vordergrund.
Frau Dr. Neuhaus gab zu bedenken, dass gerade diese angesprochenen Themen in die
Zuständigkeit der Länder fällt, würde aber gerne diese bei nächsten gemeinsamen Treffen
mit Vertretern der Justizministerien der Länder ansprechen.
Herr Dr. Kirchner bot an, dass er bei zukünftigen Planungen für Fortbildungen von
Richterinnen und Richtern zum Thema Sicherheit vor, während und nach der
Strafverhandlung dahingehen die Planungskommissionen zu sensibilisieren.
Herr Schorn machte deutlich, dass Vertreter des Bundesverbandes durch Vorträge
Fortbildungsveranstaltungen mit unserem praktischen Erfahrungsschatz bereichern könnten.
Zum Abschluss bedankte sich Frau Dr. Neuhaus für das angenehme und sehr informative
Gespräch und würde ein jährliches gemeinsames Treffen begrüßen. Auch die Vertreter des
Vorstandes bedankten sich für den Austausch von Informationen und sagten ein Gespräch
im nächsten Jahr zu.
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