Am 5. Februar ist es vor dem Amtsgericht Unna im Zusammenhang mit einem Verfahren vor dem Jugendschöffengericht zu massiven Auseinandersetzungen zwischen zwei Gruppen gekommen. Bereits vor Beginn der Verhandlung hatten sich zahlreiche Angehörige und Bekannte vor dem Gerichtsgebäude versammelt.
Nach ersten Spannungen und einem polizeilichen Einschreiten schien sich die Lage zunächst zu beruhigen. Wenig später eskalierte die Situation jedoch erneut. Nach Angaben der Polizei kamen dabei auch Hieb- und Stoßwaffen sowie weitere Gegenstände zum Einsatz. Mehrere Personen wurden verletzt, eine davon schwer. Polizei und Feuerwehr waren mit einem größeren Aufgebot vor Ort.
Was in diesem Zusammenhang deutlich gesagt werden muss, die Kolleginnen und Kollegen der Wachtmeisterei haben besonnen und professionell reagiert. Sie sind deeskalierend dazwischengegangen und haben damit Schlimmeres verhindert. Als Bundesverband der Justizwachtmeister beziehen wir hier klar Stellung. Gewalt gegen Einsatzkräfte sind inakzeptabel. Wer diejenigen angreift, die tagtäglich für Sicherheit und einen geordneten Ablauf in unseren Gerichten sorgen, greift den Rechtsstaat selbst an.
Gerichte sind Orte der rechtlichen Klärung, nicht Schauplätze von Gewalt. Emotionen mögen in Verfahren hochkochen, doch körperliche Auseinandersetzungen und bewaffnete Angriffe überschreiten jede Grenze.
Die Ereignisse in Unna zeigen erneut, wie wichtig funktionierende Sicherheitskonzepte, konsequente Zugangskontrollen und eine ausreichende personelle Ausstattung sind. Sicherheit ist keine Nebensache, sondern Voraussetzung dafür, dass Justiz überhaupt arbeiten kann. Dass für den nächsten Termin erhöhte Sicherheitsmaßnahmen vorgesehen sind, ist folgerichtig.
Wir stehen solidarisch an der Seite der Kolleginnen und Kollegen vor Ort sowie aller Einsatzkräfte von Polizei und Feuerwehr. Gewalt darf niemals Mittel der Auseinandersetzung sein, weder vor noch in unseren Gerichten.
Beste kollegiale Grüße
Der Vorstand
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