Treffen im Bundesministerium der Justiz

Treffen im Bundesministerium der Justiz

Treffen im Bundesministerium der Justiz

Im Anschluss an die Jahreshauptversammlung des Bundesverbandes der

Justizwachtmeister e.V. fand ein Gespräch im Bundesjustizministerium der Justiz.

Eine Anfrage von unserer Seite wurde positiv reagiert. Das Gespräch fand am 11:05.2023 um

11:00 Uhr im Ministerium in Berlin statt. Auf Seiten des Vorstandes nahmen Ralf Schorn (Vorsitzender), Rolf Ihlau (1.Stellvertreter) und Markus Blaum (2. Stellvertreter) teil.

Das Ministerium vertraten Frau Dr. Neuhaus (Abteilungsleiterin R), Herr Dr. Korte (Unterabteilung RB) und Herr Dr. Kirchner (RB 6; Richterrecht; Rechtspflegerrecht; Richterbesoldung; Ausbildung).

Das Gespräch war das Erste dieser Art zwischen dem Bundesministerium und dem

Bundesverband. Es fand ein reger Austausch zwischen den Gesprächspartnern statt. Der

Vorstand stellte besonders die Punkte Sicherheit bei Verhandlungen, gleiche Aus-und

Fortbildung, sowie eine einheitliche Ausrüstung aller Bediensteten des

Justizwachtmeisterdienstes in den Vordergrund.

Frau Dr. Neuhaus gab zu bedenken, dass gerade diese angesprochenen Themen in die

Zuständigkeit der Länder fällt, würde aber gerne diese bei nächsten gemeinsamen Treffen

mit Vertretern der Justizministerien der Länder ansprechen.

Herr Dr. Kirchner bot an, dass er bei zukünftigen Planungen für Fortbildungen von

Richterinnen und Richtern zum Thema Sicherheit vor, während und nach der

Strafverhandlung dahingehen die Planungskommissionen zu sensibilisieren.

Herr Schorn machte deutlich, dass Vertreter des Bundesverbandes durch Vorträge

Fortbildungsveranstaltungen mit unserem praktischen Erfahrungsschatz bereichern könnten.

Zum Abschluss bedankte sich Frau Dr. Neuhaus für das angenehme und sehr informative

Gespräch und würde ein jährliches gemeinsames Treffen begrüßen. Auch die Vertreter des

Vorstandes bedankten sich für den Austausch von Informationen und sagten ein Gespräch

im nächsten Jahr zu.

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Dieser Beitrag wird freundlicherweise zur Verfügung gestellt durch den Bundesverband der Justizwachtmeister e.V.